Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Der Verkauf erfolgt ausschließlich an Handwerk, Handel, Industrie und Behörden. Mit Ihrer Bestellung verpflichten Sie sich, dass die von Ihnen bestellten Waren zur Verwendung in Ihrer selbstständigen, gewerblichen, beruflichen, behördlichen oder dienstlichen Tätigkeit bestellen.

1.2 Ausschließlich in unserem Ladengeschäft können Privatkunden Ware durch Barzahlung oder EC-Karten Zahlung beziehen.

1.3 Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund unserer Geschäftsbedingungen. Dies gilt auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen. Sie werden vom Käufer mit der Auftragserteilung akzeptiert. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers werden auch dann nicht verpflichtend, wenn Ihnen der Verkäufer nicht nochmals ausdrücklich widerspricht.

1.4 Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.

1.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.

2. Angebots- und Auftragsannahme

2.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend, soweit von uns nichts anderes schriftlich bestätigt wird.

2.2 Eine Bestellung ist für uns erst verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wird oder unsere Lieferung entsprechend der Bestellung ausgeführt wird.

2.3 Änderungen des Liefervertrages und Nebenabsprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer schriftlichen Bestätigung durch uns.

2.4 Alle zum Angebot oder zur Auftragsbestätigung gehörenden Unterlagen, Ablichtungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind nur annähernd, soweit von uns nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bestätigt. Aus allgemeinen Produktbeschreibungen sowie Angaben in Werbemitteln können keine Rückschlüsse auf Qualität und Tauglichkeit gezogen und keine Sachmängelansprüche geltend gemacht werden, es sei denn, bestimmte Eigenschaften der Produkte werden von uns ausdrücklich bestätigt.

3. Preise und Gefahrtragung

Alle abgedruckten Preise verstehen sich ohne gesetzliche Mehrwertsteuer.

3.1 Es gelten grundsätzlich die neuesten Preislisten bzw. Tagespreise bei Importware sowie die Hausse- und Baisseklausel zuzüglich der aktuellen Mehrwertsteuer. Bei Katalog- und Internetpreisen sind Druckfehler bzw. Irrtümer vorbehalten, d.h. maßgeblich sind die in unserer Auftragsbestätigung oder Rechnung festgelegten Preise. Diese verstehen sich ab Werk an unserem Firmensitz 97892 Kreuzwertheim-Wiebelbach zzgl. Fracht, Verpackung, Versicherung und sonstiger Versandkosten, soweit nichts anderes schriftlich bestätigt.

3.2 Unsere Preise verstehen sich ab Lager. Versand und Transportkosten trägt der Käufer, sofern im Rahmen unserer speziellen Konditionen nichts anderes festgelegt ist.

3.3 Lieferungen lt. Katalog innerhalb 8 Tagen ab Lager erfolgen ohne Auftragsbestätigung. Bei späterer Liefermöglichkeit erhält der Käufer Informationen oder Auftragsbestätigung. Bei Spezialartikeln, Sonderanfertigungen oder Abschlussbestellungen erhält der Käufer grundsätzlich eine Auftragsbestätigung.

3.4 Im Internet angegebene Preise sind freibleibend und gelten nur bei direkter Bestellung über den WEGA-Arbeitsschutz-Shop.

4. Lieferung, Versandkosten und Mindestbestellwert

4.1 Teillieferungen sind zulässig.

4.2 Die von uns genannten Termine und Fristen sind – wenn nicht schriftlich als Fixtermin vereinbart – unverbindlich.

4.3 Bei Lieferung ab Lager gilt Zwischenverkauf grundsätzlich vorbehalten.

4.4 Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, z.B. Streik, Aussperrung, Energiemangel etc. zurückzuführen, verlängern sich die vereinbarten Fristen um die Zeiträume, in denen wir aus den vorgenannten Gründen an der Erfüllung unserer Lieferpflicht gehindert waren.

4.5 Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Die Wahl der günstigsten Versandart hat der Verkäufer. Mehrkosten für vom Käufer gewünschten Versandart sind von diesem zu tragen.

4.6 WEGA-Arbeitsschutz e.K. liefert, sofern keine andere Vereinbarung in Schriftform getroffen wurden per Nachnahme und die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Verpackungskosten übernimmt die Firma WEGA-Arbeitsschutz e.K. in vollem Umfang. Versandkosten werden dem Kunden mit der Lieferung in Rechnung gestellt. Kosten für Nachlieferungen, bei Teillieferungen, werden durch WEGA-Arbeitsschutz getragen.

4.7 Sonderfertigungen und Bekleidung mit Werbeanbringung erfolgt durch Vorauskasse mit 3% Skonto.

4.8 Der Mindestbestellwert beträgt 25,- Euro ohne gesetzliche Mehrwertsteuer.

5. Umtausch, Reklamationen, Rücksendungen

5.1 Der Käufer kann alle Artikel innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurück senden insofern die Ware nicht benutzt, getragen, gewaschen und sich in erkennbarem Neuzustand befindet. Portokosten werden grundsätzlich nicht erstattet.

5.2 Zu beachten ist, dass unfreie Rücksendungen durch Firma WEGA-Arbeitsschutz e.K. nicht angenommen werden. Hiervon sind begründete Reklamationen ausgeschlossen d.h. die Rückholung der Ware wird durch WEGA-Arbeitsschutz e.K. veranlasst.

5.3 Warenrücksendungen müssen vorab in schriftlicher Form angekündigt und durch WEGA-Arbeitsschutz bestätigt werden.

5.4 Bei Rücksendung sind die Waren fristgerecht und Originalverpackt und in einwandfreiem Zustand an WEGA-Arbeitsschutz, frei aller Portokosten wie unter 5.2, zurück zu schicken. Der Umtausch von Sonderanfertigungen und Bekleidung mit Werbeanbringung ist hierbei ausgeschlossen.

5.5 Bei fehlender Originalverpackung behalten wir uns die Rückweisung oder Minderung der Ware vor.

5.6 Die Rückvergütung erstreckt sich ausschließlich auf den Warenwert abzüglich evtl. Minderung und erfolgt per Verrechnungsscheck an die vorrangegangenen Lieferanschrift oder wenn gewünscht auf eine in der BRD befindlicher Bankverbindung. Hierzu muss in der schriftlichen Ankündigung zur Warenrücksendung seitens Käufer hingewiesen werden.

6. Produkthaftung

6.1 Unsere Produkte sind weitgehend Naturprodukte oder deren Verarbeitungen. Naturgegebene Toleranzen z.B. in Farbe, Stärke, Form, Gewicht, Qualität, Design, Lichtechtheit, Farbechtheit usw. sind unvermeidlich. Muster sind nur als Durchschnittsmuster anzusehen. Viele unserer Produkte sind Verschleißprodukte bzw. für Einweggebrauch bestimmt, die je nach Beanspruchung durch den Käufer nach dem Ersteinsatz, bei Mehrwegprodukten, je nach Beanspruchung durch den Käufer, nach mehrmaliger Benutzung verbraucht sind. Wir weisen darauf hin, dass die von uns vertriebenen Produkte nur für den gewerblichen, bzw. industriellen Gebrauch bestimmt sind und deshalb auch nur dort zum Einsatz kommen dürfen. Für einen anderweitigen Einsatz übernehmen wir für die Eignung dieser Produkte keine Haftung.

6.2 Abweichungen der Ware von ihrer Beschreibung begründen in keinem Fall Ansprüche des Käufers. Ganz allgemein dienen Beschreibungen und Angaben zu den Produkten nur der Spezifizierung und Kennzeichnung der Ware und sind keine Zusicherung von Eigenschaften im rechtlichen Sinn.

6.3 Generell liegt eine Zusicherung von Eigenschaften nur vor, wenn sie in der AB oder Rechnung von uns ausdrücklich als solche bezeichnet werden.

6.4 Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der geschuldeten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher

Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Für Liefergegenstände, deren Gebrauchsfähigkeit ihrer Natur nach von der Art und dem Umfang ihrer Benutzung abhängt (z.B. Artikel des Arbeitsschutzes wie Handschuhe und Schuhe) und für die DIN-Normen gelten, gewährleisten wir lediglich die Einhaltung der DIN-Norm im Zeitpunkt des Gefahrübergangs. Insoweit die von uns übernommene Gewährleistungsfrist nicht als Garantiefrist; für diese Gegenstände gilt zu unseren Gunsten die Einschränkung des § 476 BGB. Bei Presspolstern und Blechen garantieren wir insbesondere keine Haltbarkeit innerhalb der Gewährleistungsfrist.

6.5 Der Käufer (auch Händler) ist selbstverantwortlich verpflichtet, nötigenfalls durch Test eine Eignungsbestätigung herbeizuführen bzw. Einsatzzulässigkeit für einen bestimmten Einsatzzweck sicherzustellen. Regressansprüche daraus jeglicher Art sind ausgeschlossen. Wir sind nach Lieferung nicht verpflichtet, Ware bei nachträglicher Nicht-Eignung oder Nicht-Zulassung zurückzunehmen.

6.6 Gesetzliche Rückgriffs-Ansprüche des Bestellers gem. § 478 BGB (Unternehmerrückgriff) gegen uns bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat.

7. Gewährleistung

7.1 Eine Gewährleistung findet nur im Rahmen der Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches Anwendung, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

7.2 Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum. Wir haften nicht bei natürlicher Abnutzung oder bestimmungsgemäßem Verschleiß, bei Veränderungen oder unsachgemäßer Verwendung des Liefergegenstandes oder bei Nichtbefolgung von Gebrauchs- und Pflegeanweisungen.

7.3 Mängel müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware in schriftlicher Form spezifiziert mitgeteilt werden. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach Entdeckung in schriftlicher Form anzuzeigen.

7.4 Bei begründeten Mängelrügen bessern wir die Ware nach unserer Wahl unentgeltlich nach oder liefern Ersatzware. Wiederholte Nachbesserung ist zulässig. Sollten wir trotz verspäteter, nicht formgerechter oder unvollständiger Rüge nachbessern, so verzichten wir damit nicht auf den Verspätungseinwand.

7.5 Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer Gelegenheit zu geben, den gerügten Mangel an Ort und Stelle festzustellen oder feststellen zu lassen.

7.6 Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu. Ihre Abtretung setzt voraus, dass wir vorher schriftlich zustimmen.

7.7 In allen Fällen, in denen wir abweichend von diesen Bedingungen zu Schadensersatz verpflichtet sind, haften wir nur soweit als uns, unseren leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann.

8. Sonstige Schadensersatzansprüche

8.1 Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche u. a. wegen Ersatz des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen.

8.2 Die vorstehenden Regelungen gelten nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der

Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit diesen Regelungen nicht verbunden.

8.3 Soweit dem Besteller nach diesem Abschnitt IX. Schadensersatzansprüche zustehen, verjähren diese mit Ablauf der für Sachmängelansprüche geltenden Verjährungsfrist von 1 Jahr gem. Abschnitt VIII. Ziff.2.

9. Eigentumsvorbehalt

9.1 Bis zur Erfüllung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsbeziehung bleibt die Ware unser Eigentum. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern oder zu verbrauchen, solange er nicht im Verzug ist. Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber an uns ab. Er darf – widerruflich – die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung einziehen. Auf Aufforderung legt der Käufer die Abtretung offen und gibt uns die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen. Auf Verlangen des Käufers geben wir gewährte Sicherheiten nach unserer Wahl frei, soweit ihr Wert unsere Forderungen nachhaltig um mehr als 20 % übersteigt.

9.2 Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Käufer.

9.3 Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere Zahlungsverzug – oder Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse oder Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in sein Vermögen sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen oder ggf. Abtretung seiner Herausgabe-Ansprüche gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt – soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet – kein Rücktritt vom Vertrag.

10. Zahlung

10.1 Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Die Ablehnung von Wechsel oder Schecks bleibt vorbehalten: sie werden nur zahlungshalber angenommen. Die Kosten der Diskontierung und Einziehung trägt der Käufer.

10.2 Bei Verzug des Käufers berechnen wir Zinsen in Höhe von 10 % p.a.

10.3 Bei Zahlungsverzug des Käufers oder wenn uns Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, sind wir – auch bei Annahme von Schecks – berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Außerdem sind wir berechtigt, jederzeit Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.

10.4 Der Käufer ist zur Aufrechnung oder Zurückhaltung nur berechtigt, soweit Gegenansprüche schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden sind.

11. Anwendbares Recht - Erfüllungsort - Gerichtsstand

11.1 Erfüllungsort für alle sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Verbindlichkeiten ist 97892 Kreuzwertheim.

11.2 Gerichtsstand ist Gemünden am Main. Wir sind allerdings berechtigt, nach unserer Wahl den Besteller auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand klageweise in Anspruch zu nehmen

11.3 Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen uns und dem Käufer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.4 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

12. Datenspeicherung

12.1 Bitte beachten Sie, dass wir Ihre Daten – soweit geschäftsnotwendig und gemäß Datenschutzgesetz (§ 26 BDSG) zulässig – EDV-mäßig speichern und verarbeiten.

13. Copyright

13.1 Eine Weiterverwendung des Kataloges bzw. Internet oder Teile davon (Abbildungen) zu eigenem Zwecke (Werbung) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch WEGA-Arbeitsschutz e.K. zulässig.